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Von rechten Urhebern und Urheberrechten – Das Anonymous-Video, Teil 2: Recht auf Remix?

„Grüße an das deutsche Volk!“ Anonymous belegt mit der Veröffentlichung eines urheberrechtsverletzenden rechtspropagandistischen Clips die Notwendigkeit eines starken Urheberrechts europäischer Prägung zum Schutze der Urheber – und dessen Unvereinbarkeit mit einem „Recht auf Remix“ .

Anonymous hat in seinem neuen Propaganda-Film den "THe Dark Knight" Score von Hans Zimmer verwendet. Ohne ihn zu fragen.

Anonymous hat in seinem neuen Propaganda-Film den “THe Dark Knight” Score von Hans Zimmer verwendet. Ohne ihn zu fragen.

Im ersten Teil des Artikels ging es um die Urheberpersönlichkeitsrechte des Komponisten Hans Zimmer, dessen THE DARK KNIGHT-Score von Anonymous ohne Genehmigung für einen aktuellen Propaganda-Film verwendet wurde. Dieses Recht, ein so genanntes „moral right“, definiert das Recht des Urhebers, „eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden.“ (§ 14 UrhG Entstellung des Werkes).

Im zweiten Teil sollen die wirtschaftlich relevanten Rechte etwas genauer analysiert werden, ohne dabei letzten Endes die Person des Urhebers aus dem Blick zu verlieren. Dafür ist es nötig, sich zu nächst einmal mit den Akteuren und ihren Rollen vertraut zu machen.

Die Akteure und ihre Rollen

Jede Musik hat einen oder mehrere Urheber. Dazu gehört neben dem beziehungsweise den Komponisten der Textdichter, also der Autor der Songtexte oder etwa des Opernlibrettos. Komponisten und Textdichter sind die Inhaber der Urheberrechte an einem musikalischen Werk.

Der Komponist der verwendeten Musik ist in vielen Fällen auch für deren Arrangement, Aufnahme und Abmischung zuständig. Dieser Gesamtprozess nennt sich Produktion; der Komponist fungiert demnach häufig als Musikproduzent. Er umfasst verschiedene Arbeitsbereiche, von der Studiodispo und der Beschäftigung und Anleitung der Mitarbeiter und Musiker („Recording Artists“) bis zu allen kaufmännischen, rechtlichen und künstlerischen Entscheidungen. Der Musikproduzent (der zugleich der Komponist ist) übernimmt die Gesamtleitung des musikalischen Produktionsprozesses und die Gesamtverantwortung für alle anfallenden Rechte und Pflichten. Dafür ist er Inhaber eines eigenen Rechts: Als Hersteller der Aufnahme verfügt er über ein Leistungsschutzrecht. Dieses ist im Sinne des Urheberrechts ein so genanntes „verwandtes Schutzrecht“, also eines das in seinem Regelungsinhalt und -umfang dem Recht der Urheber gleichgestellt ist.

Musiker nehmen schließlich das Werk des Urhebers auf. Foto: Chris Blackwell

Musiker nehmen schließlich das Werk des Urhebers auf. Foto: Chris Blackwell

Damit nicht genug: Um Musik aufnehmen zu können, muss sie gespielt beziehungsweise interpretiert werden. Hier kommen die Musiker ins Spiel, im Sinne des Gesetzes sind sie „ausübende Künstler“ (Abschnitt 3 UrhG). Zu ihnen gehören neben Studiomusikern oder den Mitgliedern von Orchestern und Chören auch all diejenigen, die „am Rechner spielen“, also Laptop-Producer, live produzierende DJs und MIDI-Produzenten sowie Dirigenten: „Ausübender Künstler im Sinne dieses Gesetzes ist, wer ein Werk oder eine Ausdrucksform der Volkskunst aufführt, singt, spielt oder auf eine andere Weise darbietet oder an einer solchen Darbietung künstlerisch mitwirkt.“ (§ 73 UrhG Ausübender Künstler). Ausübenden Künstlern entsteht ein Leistungsschutzrecht an der Aufnahme ihrer Interpretation, das einen vergleichbaren Regelungsumfang hat wie das Recht der Urheber – einschließlich Lizenzierungs- und Vergütungsanspruch und Urheberpersönlichkeitsrecht.

In der Film- und Medienmusik gibt es so gut wie keinen Fall, in dem der Komponist nicht auch als ausübender Künstler auf seiner Aufnahme mitwirkt. In anderen Genres ist eher der gesetzlich geregelte Standardfall üblich: Komponist, Textdichter und Interpreten sind unterschiedliche Personen.

Der komponierende und musizierende Musikproduzent beschäftigt die übrigen Musiker, um so die Aufnahme herzustellen. Er lizenziert ihre Aufnahmen für die Weiterverwendung im Film und auf Soundtrack, er sorgt für ihre Vergütung und hat darüber hinaus weitere Pflichten ihnen gegenüber, die darzustellen hier den Rahmen sprengen würden.

So entsteht im Produktions- und Abmischungsprozess nicht nur die fertige Aufnahme der Musik, sondern nicht zuletzt auch ein vollständig durchlizenziertes Rechtepaket, das der Komponist gemeinsam mit der Aufnahme an den Filmproduzenten (aka Filmhersteller) weitergeben kann, sodass dieser wiederum in der Lage ist, Filmverleihern, Fernsehsendern, Kinos und Festivals und so weiter eine Lizenz des Films einzuräumen, welche die Nutzungsrechte an der Musik (in Form von Sublizenzen) bereits beinhaltet.

Die Rechtekette muss grundsätzlich lückenlos, das heißt ununterbrochen bleiben. Wenn also ein Film im Fernsehen läuft, dann hat die Musik vom Studiomusiker über den Komponisten/Musikproduzenten und vom Filmhersteller/Filmproduzenten über den Filmverleiher bis zum TV-Sender eine ganze Reihe von Lizenzierungsstufen durchlaufen.

Anonymous hat sich nicht im Ansatz um eine lückenlose Rechtekette bemüht. Sie haben noch nicht einmal gefragt, ob sie das Werk verwenden dürfen.

Anonymous hat sich nicht im Ansatz um eine lückenlose Rechtekette bemüht. Sie haben noch nicht einmal gefragt, ob sie das Werk verwenden dürfen.

Und um all das haben sich die Hersteller des Anonymous-Videos nicht gekümmert.

Die betroffenen Rechte

Demnach sind mindestens folgende (Musik-) Rechte im konkreten Fall tangiert:

• Die Musik ist nicht lizenziert, das heißt der „Filmhersteller“ (aka Filmproduzent) hat die „Nutzungsrechte“ daran nicht erworben.
• Die Musik wurde verändert, indem einer Musik aus Hans Zimmers THE DARK KNIGHT (mindestens) Gesang hinzugefügt wurde; die Veröffentlichung einer so veränderten Musik bedarf der Einräumung eines „Bearbeitungsrechts“.
• Musik an einen Film anzulegen gilt im rechtlichen Sinne bereits als eine Veränderung der Musik; auch hierfür bedarf es der Einräumung eines „Bearbeitungsrechts“.
• §32 UrhG räumt Urhebern sowie den Inhabern „verwandter Schutzrechte“ (also etwa Musikern) ein Recht auf „angemessene Vergütung“ ein, und das sowohl für die Lizenzierung als auch für die Nutzung des Werks beziehungsweise der Aufnahme.
• Die Rechte aller anderen Rechteinhaber müssen in einer ununterbrochenen Kette von der Aufnahme bis zum fertigen Film geklärt sein und für die Nutzung im Film und dessen Verbreitung lizenziert werden. Dies sind im Einzelnen:
◦ sämtliche beteiligten (Studio-)Musiker und Dirigenten,
◦ das Filmstudio, das die Komposition ursprünglich in Auftrag gegeben und bezahlt hat, und
◦ mutmaßlich mindestens ein Musikverlag, welcher die anfallenden Rechte am Werk administriert, der also genau für die Rechteübertragungen am Werk zuständig ist.
◦ Hinzu kommt im Falle einer auf Tonträger veröffentlichten Filmmusik das Label, das die CD herausbringt; es ist Inhaber eines eigenen Leistungsschutzrechts.

Damit wären beim Anonymous-Video mindestens folgende Rechtsverstöße festzustellen:

• Es wurden keine Nutzungsrechte erworben von:
◦ Komponist (Urheberrecht),
◦ Musikern und Musikproduzent (Leistungsschutzrecht),
◦ Filmstudio (Leistungsschutzrecht),
◦ Musikverlag (Urheberrecht),
◦ Label und Sublabels (Leistungsschutzrecht).

• Es wurde keine Bearbeitungsrechte erworben
◦ vom Komponisten und
◦ vom Musikverlag.

• Aufgrund fehlender Lizenzen ist keine Nutzungsmeldung möglich – und somit auch keine Nutzungsvergütung durch die nationalen Verwertungsgesellschaften (bei uns GEMA & GVL). Damit wird dem gesetzlichen Recht auf „angemessene Vergütung“ nicht entsprochen.

Dabei wurde ein großer Themenkomplex bislang lediglich gestreift: die Bearbeitungsrechte.

paragraph2Das UrhG sagt (§ 23 UrhG): „Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen des Werkes dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten oder umgestalteten Werkes veröffentlicht oder verwertet werden.“

Im vorliegenden Fall wird aber die Musik selbst verändert. Mindestens die wiederholt zu hörende untextierte Frauenstimme ist nicht Teil der Originalkomposition und damit auch nicht Teil der Originalaufnahme. Musikschnitte und erst Recht das Loopen von Teilen der Musik sind weitere genehmigungspflichtige Bearbeitungen und als solche ohne Genehmigung verboten. Doch bereits das Anlegen einer Musik an einen Film stellt eine genehmigungspflichtige Bearbeitung dar: „Handelt es sich um eine Verfilmung des Werkes, […] so bedarf bereits das Herstellen der Bearbeitung oder Umgestaltung der Einwilligung des Urhebers.“ (§ 23 UrhG) Die Einwilligung liegt nicht vor, klarer Fall also.

Jetzt denkt sich bestimmt der eine oder andere:

„Moment mal, das ist doch ein Remix?!“
„Das ist Teil unserer alltäglichen kulturellen Praxis! Das sollte ich doch dürfen müssen!“ (Undsoweiter …)

Sehen wir uns das also mal etwas genauer an:

Zunächst mal: Das hier ist ganz eindeutig kein Remix. Und auch kein Mashup und keine transformative Werknutzung. Sondern, schlicht und ergreifend, eine Werknutzung. Für den Standardfall Filmsynchronisation ist die Sach- und Rechtslage ohnehin vollkommen klar, wie zuvor gezeigt wurde. Doch auch für die Musik ist der Befund eindeutig, denn man schafft kein neues (musikalisches) Werk, indem man eine in der Komposition bereits vorhandene Melodie schlecht über ein Komplettplayback singt. Hier findet aufgrund mangelnder Schöpfungshöhe erst gar keine Schöpfung statt.

Über die Frage, ob man in diesem Fall etwas dürfen müsste, könnte man nun sicherlich trefflich streiten.
Ich meine: Nein, keineswegs. Wir haben es hier mit einem glasklaren Beleg dafür zu tun, dass das Urheberpersönlichkeitsrecht zu Recht im Gesetz steht, und mit gutem Grund in dessen Zentrum. Es schützt Urheber und ausübende Künstler vor dem Missbrauch ihres Schaffens. Anders gesagt: Eigentlich hätte man für dieses Video einen musikalischen Urheber finden müssen, der mit dem Inhalt des Films keine weltanschaulichen Probleme hat. Das wäre vermutlich schwer geworden – aber das ist halt kein Problem des Urheberrechts.

Noch etwas Anderes offenbart das Beispiel: Das im politischen Raum seit längerem geforderte „Recht auf Remix“ verstößt nicht nur gegen das Persönlichkeitsrecht der Urheber und Interpreten; es untergräbt es. Ein pauschales Recht auf Remix könnte unter bestimmten Umständen wirtschaftliche Folgen haben, klar. Vor allem aber gefährdet es die Menschen, die untrennbar mit dem Werk verbunden sind, in ihrer persönlichen Integrität, weil es ihnen ihr gesetzlich gewährleistetes Entscheidungsrecht über jede Nutzung nimmt – und zwar grundsätzlich. Das kann nicht im Interesse des Gesetzgebers sein, weil es gegen den Sinn des Gesetzes – immerhin ein Eigentumsrecht – verstößt.

Dem Video von Anonymous ist Werbung vorgeschaltet, somit wird es eindeutig kommerziell und nicht in einem privaten Rahmen genutzt.

Dem Video von Anonymous ist Werbung vorgeschaltet, somit wird es eindeutig kommerziell und nicht in einem privaten Rahmen genutzt.

Der Hinweis auf den angeblichen „nicht-kommerziellen“ Charakter einer Nutzung ist dabei Augenwischerei, wie das Landgericht Köln (LG Köln, Urteil v. 5.3.2014, Az. 28 O 232/13) im März in einem Urteil (allerdings nicht in gleicher Sache) gegen das Deutschlandradio sehr deutlich zum Ausdruck brachte: „Nicht kommerziell“ ist eine Nutzung demzufolge nur dann, wenn sie „rein privat“ stattfindet. Davon kann man im Falle einer Veröffentlichung (!) auf YouTube sicher nicht sprechen, erst recht nicht in einem werblichen oder propagandistischen Kontext. Nebenbei bemerkt wäre im konkreten Fall auch der von interessierter Seite gern gegebene Hinweis auf die US-amerikanische „Fair Use“-Doktrin unangebracht: Diese würde hier schlicht nichts ändern an der Lizenzierungs- und Vergütungspflicht; das hat das Urteil in der Sache Beastie Boys vs. GoldieBlox deutlich belegt.

Einmal mehr erweist sich in diesem Punkt das Anonymous-Video als ideales Beispiel: Die Screenshots belegen, dass YouTube vor, im und neben dem Video Werbung schaltet. Das nennt sich in der YouTube-Terminologie „Monetarisierung“. Content-Uploader werden ab einem gewissen Erfolg (gemessen in Clicks) am Ertrag der Werbung beteiligt … Der Uploader dieses Videos hat jedoch, wie oben gezeigt, weder die Rechte am verwendeten Bildmaterial noch an der Musik geklärt und verhindert so nebenbei, dass deren Rechteinhaber eine Vergütung erhalten könnten.

Jedenfalls gilt: Remixe zu produzieren (privat) ist unbedenklich, lediglich ihre Veröffentlichung (öffentlich) ist zustimmungs- und lizenzpflichtig.

Raum für Remix! – Ein Vorschlag

Hier stellt sich die Frage, ob es eigentlich einer Gesetzesänderung, einer Aufweichung geltenden Rechts oder einer weiteren Schrankenregelung bedarf. Das ist zu bezweifeln, denn zum einen hilft ein löchriges Recht niemandem im kritischen Dreieck aus Rechteinhabern, Verwertern und Verbrauchern, da es die Akzeptanz und das Verständnis des Rechts schmälert. Zum andern gäbe es auch unter den Bedingungen geltenden Rechts prinzipiell Möglichkeiten, transformative Werknutzungen zugänglich zu machen.

Eine Plattform, die als Content Provider vollumfängliche Lizenzverträge mit den Verwertungsgesellschaften abschließt – so wie die Rundfunkanstalten –, könnte durchaus ein Ort für Experimente sein. Die Problematik der mangelnden Bearbeitungsrechte wäre nicht vom Tisch; diese lassen sich nicht pauschal einräumen. Doch in den Rundfunkanstalten wird geschnitten und geloopt, bis der Arzt kommt, es werden Voice Overs angefertigt, Cuts und Edits und „Power Intros“ gebaut, es werden Magazinbeiträge, Showeinlagen und ganze Filme mit Musik unterlegt: Und all das ist legal (beziehungsweise in den durchaus vorhandenen Zweifelsfällen geduldet). Es darf aber den Rundfunk nicht verlassen, denn sonst muss die Musik nachlizenziert werden. Das gilt etwa für eine Kinoauswertung eines Fernsehfilms: Die Nutzung der verwendeten Musik im Kino fällt nicht unter die Pauschallizenz der VGs mit der Rundfunkanstalt.

Es wäre also grundsätzlich und mit etwas gutem Willen aller beteiligter Parteien, durchaus vorstellbar, öffentliche, aber rechtlich geschlossene Räume zu etablieren, die den Zugang zu Remixes und Mashups ermöglichen. Aufgrund der weit reichenden abzuschießenden Lizenzvereinbarungen mit den Verwertungsgesellschaften wäre es hier für die Rechteinhaber sogar akzeptabel, dass ihr Opt In-Recht (also die Zustimmungspflicht) auf der Plattform zu einem Opt Out-Recht würde: Würde ihnen eine nicht genehme Nutzung ihres Werks zur Kenntnis gebracht, dann könnten sie deren Verbreitung untersagen. Erfahrungsgemäß haben aber sehr wenige Urheber und Musiker ernstliche Probleme mit kreativen Aneignungen ihrer Arbeit. Sie haben nur ein Problem damit, nicht gefragt und gegebenenfalls auch nicht vergütet zu werden.

Wahrscheinlich würden nur wenige Urheber zustimmen, dass ihre Musik für ein Propaganda-Video benutzt werden darf.

Wahrscheinlich würden nur wenige Urheber zustimmen, dass ihre Musik für ein Propaganda-Video benutzt werden darf.

Etwas weiter gedacht: Käme es zu einer Einigung zwischen YouTube und GEMA (was voraussetzen würde, dass YouTube endliche eine Lizenz beantragt, was bisher nicht der Fall war), dann könnte möglicherweise sogar YouTube diese Plattform sein. Dafür wäre es nötig, dass sich Verbraucherschützer und Öffentlichkeit nicht hinter den anonymen IT-Giganten aus Kalifornien stellen sondern – im eigene Interesse – auf die Seite der strukturell unterlegenen Rechteinhaber. Gingen Verbraucher und Verbraucherschützer eine Koalition ein mit den Verwertungsgesellschaften und den Rechteinhabern, dann könnten sie zu einem konstruktiven Miteinander beitragen, statt weiterhin Verheerung zu stiften.

Fazit

Doch zurück zum Anlass dieses Artikels: Es werden vielfältige Verwertungsfragen durch das Anonymous-Video aufgeworfen, indem verbindliche Lizenzen nicht erworben werden, Bearbeitungsgenehmigungen nicht eingeholt werden und indem es weder für die Musiker noch für den Urheber Nutzungsvergütungen gibt. Nun könnte man meinen: Ach, Hans Zimmer, dem macht das doch nichts.

Mal abgesehen davon, dass diese Haltung zynisch ist: Es ist nicht auszuschließen, dass durch die Veröffentlichung eines so dilettantisch gemachten und weltanschaulich überaus bedenklichen Films das Ansehen des genutzten Werks und seines Schöpfers Schaden nehmen könnten. Und da hört der Spaß definitiv auf.

Für das deutsche Urheberpersönlichkeitsrecht und die Genehmigungspflicht für Werkbearbeitungen, kurz: für den Schutz der Urheber, gibt es viele gute Gründe. Gründe, die viel mit Moral und wenig mit Geld zu tun haben.

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